TI-Pauschalen: DAV sieht Anpassung nur über Gesetzesänderung möglich

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) sieht Anpassungen der TI‑Refinanzierung nur noch über gesetzliche Änderungen als realisierbar an. Der DAV hat angekündigt, künftige Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, um Änderungen (§§ 376 ff. SGB V) zu erwirken – da nur über eine gesetzliche Anpassung eine dauerhafte, marktgerechte Refinanzierung der Kosten der Telematik-Infrastruktur (TI) sichergestellt werden kann.

Zur Erinnerung: Bereits im Jahr 2023 war zwischen dem GKV‑Spitzenverband und dem DAV keine Einigung über die konkreten Inhalte der TI‑Pauschalen zustande gekommen. In der Folge hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Pauschalen per Bescheid festgelegt. Zugleich eröffnete das Ministerium den Vertragspartnern die Möglichkeit, diese Regelungen frühestens ab dem 29. Dezember 2024 einvernehmlich zu ändern.

Vor dem Hintergrund steigender Kosten wandte sich der DAV im April 2025 an den Bundesverband Deutscher Apotheken‑Softwarehäuser (ADAS) und bat um eine Auswertung der aktuellen Preisentwicklung sowie um eine Bezifferung der einzelnen Kostenkomponenten. Auf Basis dieser Daten sah der DAV eine Anpassung der bestehenden TI‑Pauschalen als erforderlich an.

Nachdem auch diese Gespräche mit dem GKV‑Spitzenverband ohne Einigung blieben, bat der DAV das BMG darum, die bestehenden Festlegungen entsprechend der vorgelegten Zahlen neu zu bewerten und anzupassen. Das Ministerium lehnte dies ab und verwies auf den geltenden Gesetzeswortlaut. Demnach sei das BMG lediglich für die erstmalige Festlegung der TI‑Pauschalen zuständig. Diese Einschätzung bestätigte sich nach rechtlicher Prüfung auch aus Sicht des DAV.

In seiner Antwort verwies das BMG zudem auf sozialgerichtliche Entscheidungen, wonach die TI‑Pauschalen nicht zwingend sämtliche tatsächlich entstehenden Kosten vollständig abdecken müssten.

Um die Digitalisierung geht es auch beim DAV-Wirtschaftsforum (5./6.5.) in Berlin. Morgen wird Sebastian Zilch (BMG) einen Vortrag über "Die Digitalisierungsstrategie des BMG" halten. Zum Panel "Die ePA als Schlüssel zur Primärversorgung" haben Dr. Jan-Niklas Francke (DAV), Mark Langguth (Freiberuflicher Berater) und Sebastian Zilch (BMG) zugesagt.