Spitzentreffen im BMG: ABDA fordert weiteren Bürokratieabbau

Weniger Formulare, weniger Nachweise, weniger Verwaltungsaufwand: Mit diesem Ziel hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Dienstag (7. Juli) Vertreterinnen und Vertreter von zehn zentralen Verbänden und Institutionen des Gesundheitswesens ins Bundesministerium für Gesundheit eingeladen. Bei dem Spitzentreffen standen konkrete Maßnahmen zum Abbau unnötiger Bürokratie im Mittelpunkt – ein Thema, das die Gesundheitspolitik seit Jahren beschäftigt. Für die Apothekerschaft nahm ABDA-Präsident Thomas Preis und Michael Jung, Bereichsleiter Recht der ABDA, an dem Termin teil.

Preis schilderte die Auswirkungen bürokratischer Vorgaben auf den Apothekenalltag: "Jeder Dokumentations- und Verwaltungsaufwand muss einen Mehrwert für die Patientensicherheit oder die Versorgungsqualität schaffen. Wo dieser Mehrwert fehlt, kann der Aufwand entfallen." Als Beispiel für gelungenen Bürokratieabbau verwies Preis auf die jüngst verabschiedete Apothekenreform. Diese zeige, dass Entlastungen möglich seien, wenn der Gesetzgeber handelt  – etwa durch erweiterte Austauschmöglichkeiten bei Lieferengpässen oder Verbesserungen beim Umgang mit Retaxationsrisiken.

Der ABDA-Präsident sieht jedoch weiteren Bedarf beim Bürokratieabbau in der Apotheke. Als Beispiele nannte er die Chargendokumentation bei Arzneimittelabgaben, inzwischen entbehrliche pandemiebedingte Sonderdokumentationen bei Impfungen sowie eine breitere Einführung von Bagatellgrenzen in Genehmigungs- und Retaxationsverfahren. "Für einen erfolgreichen Bürokratieabbau benötigen wir das Prinzip 'einmal erfassen statt mehrfach dokumentieren' als Leitbild, Mut zur Entbürokratisierung in den Verträgen der Selbstverwaltung und politische Unterstützung bei der konsequenten Überprüfung bestehender Pflichten", sagte Preis. Die Apothekerschaft sei bereit, ihren Beitrag zu leisten. Entscheidend sei jedoch, Prozesse grundsätzlich zu vereinfachen, statt sie lediglich zu digitalisieren.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betonte, der Abbau unnötiger Bürokratie werde seit vielen Jahren angekündigt. Die Bundesregierung wolle es jedoch nicht bei Absichtserklärungen belassen. Bereits in jüngsten Gesetzgebungsvorhaben seien konkrete Maßnahmen zur Entlastung von Bürokratie verankert worden.