20. Mai 2019

Europawahl: Themen der Apotheker im Fokus

Die Europawahl 2019 steht an: Die ABDA-Mitgliedsorganisationen haben einen Dialog mit den künftigen Abgeordneten in Straßburg und Brüssel gestartet, um die Zukunft der Gesundheitsversorgung auf europäischer Ebene zu diskutieren. Der Präsident der Apothekerkammer Sachsen-Anhalt, Dr. Jens-Andreas Münch, nutzte ein Treffen mit dem CDU-Politiker Sven Schulze dazu, um das Thema des freien Warenverkehrs anzusprechen. Sven Schulze ist der Spitzenkandidat der CDU in Sachsen-Anhalt für das Europa-Parlament. Münch zeigte dem Politiker auf, dass Europa zwar grundsätzlich Warenverkehrsfreiheit verlange, dass Arzneimittel aber keine gewöhnlichen Waren seien und es daher auch gar keinen freien Warenverkehr geben könne. Münch fügte hinzu: „Außerdem habe ich ihm erklärt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist, um den zahlreichen Lieferengpässen bei Arzneimitteln zu begegnen. Hier benötigen wir länderübergreifende Lösungen. Wir brauchen wieder eine europäische Produktion von Arzneimitteln. Die rein ökonomisch bedingte Verlagerung der Produktion in den fernen Osten birgt Risiken und führt immer wieder zu einem Mangel an Arzneimitteln, der nicht zu akzeptieren ist. Hier muss das europäische Parlament dringend handeln, um die Arzneimittelversorgung der Bürger auf Dauer sicher zu stellen.“ Die Präsidentin der Apothekerkammer Westfalen-Lippe, Gabriele Regina Overwiening, forderte die Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl auf, sich zur Subsidiarität in der Gesundheitsversorgung zu bekennen. „Wir Apothekerinnen und Apotheker treten für ein vielfältiges Europa ein, das seine Kraft aus einem engen Zusammenhalt schöpft, aber zugleich nationale Besonderheiten respektiert“, sagt die Kammerpräsidentin. „Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass diejenige politische Ebene eine Aufgabe lösen soll, die am besten dazu geeignet und möglichst nah am Problem ist. Im Gesundheitswesen und damit auch in der Arzneimittelversorgung ist das ohne Zweifel der Mitgliedstaat. Das anzuerkennen und klarzustellen heißt auch, der unsäglichen Europaskepsis zu begegnen, die Vorurteile schürt und Unwahrheiten verbreitet.“ Mit den „Kernpositionen der ABDA zur Europawahl 2019“ haben die Apotheker ihre Eckpunkte zur Europawahl vorgelegt. Dazu gehören neben der Subsidiarität auch der Erhalt der Freiberuflichkeit, der Patientenschutz, die Digitalisierung und die Verfügbarkeit von Arzneimitteln. In Deutschland stimmen die Wähler am kommenden Sonntag über die die Mitglieder des Europäischen Parlaments ab.