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Berlin, 14. Mai 2019

Apotheker für Europa: EU-Spitzenkandidaten sollten sich zur Subsidiarität in der Gesundheitsversorgung bekennen

Deutschlands Apotheker fordern die Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl auf, sich in den anstehenden europäischen und nationalen Fernsehdebatten zur Subsidiarität in der Gesundheitsversorgung zu bekennen. „Wer die mitgliedsstaatliche Kompetenz für Gesundheitspolitik anerkennt, der achtet die Europäischen Verträge, stärkt das Vertrauen in die EU und schützt den Sozialstaat vor rein gewinnorientierten Playern im Binnenmarkt“, sagt Friedemann Schmidt, Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. „Die Spitzenkandidaten führen nach dem 26. Mai nicht nur ihre Fraktionen im Europaparlament an. Einer von ihnen wird wahrscheinlich auch Kommissionspräsident. Die künftige Europäische Kommission darf dem europäischen Binnenmarkt keinen Vorrang gegenüber der jeweils nationalen Gesundheitsversorgung geben. Dafür lohnt es sich zu werben und zu kämpfen.“ Laut Artikel 168 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ist die Gesundheitspolitik eine mitgliedsstaatliche Kompetenz und somit den Binnenmarktprinzipien – dem freien Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen – nicht ohne Weiteres unterworfen.

Mit den „Kernpositionen der ABDA zur Europawahl 2019“ haben die Apotheker ihre Eckpunkte zur Europawahl vorgelegt. Sie haben einen Dialog mit den künftigen Abgeordneten in Straßburg und Brüssel gestartet, um die Zukunft der Gesundheitsversorgung auf europäischer Ebene zu diskutieren. Zu den fünf ABDA-Kernpositionen gehören neben der Subsidiarität auch der Erhalt der Freiberuflichkeit, der Patientenschutz, die Digitalisierung und die Verfügbarkeit von Arzneimitteln. „Wir Apotheker treten für ein vielfältiges Europa ein, das seine Kraft aus einem engen Zusammenhalt schöpft, aber zugleich nationale Besonderheiten respektiert“, sagt ABDA-Präsident Friedemann Schmidt. „Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass diejenige politische Ebene eine Aufgabe lösen soll, die am besten dazu geeignet und möglichst nah am Problem ist. Im Gesundheitswesen und damit auch in der Arzneimittelversorgung ist das ohne Zweifel der Mitgliedstaat. Das anzuerkennen und klarzustellen heißt auch, der unsäglichen Europaskepsis zu begegnen, die Vorurteile schürt und Unwahrheiten verbreitet.“

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